AGB

AGB/ Käuferinformationen

 

1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1)   Für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter

 

Paintstar GmbH
Geschäftsführer: Alexander Muckel
Schönbuchstr. 41
71155 Altdorf

Telefon: 07031/  4633266
E-Mail:  service@paint-star.de

Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE261316701

 

 

(nachfolgend Anbieter) und dem Kunden in seiner Eigenschaft als Verbraucher (nachfolgend Kunde) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

 

(2)   Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferung und Leistung nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

2. Zustandekommen des Vertragsschluss und Speicherung des Vertragstextes

(1)   Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen, und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Den Inhalt des Warenkorbs kann durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ jederzeit ermittelt werden. Der Kunde kann die darin befindlichen Daten (wie z.B. die Stückzahl) jederzeit einsehen und bei Bedarf ändern oder durch Anklicken des Buttons „Löschen“ aus dem Warenkorb entfernen. Eine verbindliche Bestellung erfolgt für diese Produkte dann nicht.

(2)   Über den Button „zur Kasse“ gelangt der Kunde nochmals zur Bestellübersicht, bei der alle Daten nochmals aufgeführt werden. Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben (z. B. Name, Anschrift, Versand, Zahlungsart und bestellte Artikel) nochmals zu überprüfen und, gegebenenfalls über die Funktion "zurück" Ihres Internetbrowsers, zu ändern bzw. den Kauf abzubrechen. Erst mit Klicken des Buttons „Kaufen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(3)   Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per Email zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt zugleich die Annahme des Antrages dar. Der Vertrag ist damit abgeschlossen.

(4)   Der Vertragstext (Bestelldaten und AGB) wird beim Verkäufer gespeichert. Die Speicherung ist jedoch befristet, der Käufer hat daher möglichst selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung zu sorgen. Unabhängig davon erhält der Käufer alle relevanten Daten der Bestellung per eMail zugesandt, welche ausgedruckt werden können.

 

3. Lieferung und Warenverfügbarkeit

(1)   Die Lieferzeit beträgt zwei bis drei Werktage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weist der Anbieter den Kunden auf der jeweiligen Produktseite ausdrücklich hin.

(2)   Bei Produkten, die einer gesetzlichen Altersbeschränkung (i.d.R. 18 Jahre) unterliegen, erfolgt die Auslieferung der Ware unter dem Vorbehalt einer zuvor durch den Käufer erfolgreich durchgeführten Altersverifikation.

(3)   Ist das bestellte Produkt ohne Verschulden des Anbieters nach Auftragsbestätigung mangels Selbstbelieferung nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies unverzüglich mit. Bei einer folgenden Lieferungsverzögerung von mehr als sieben Tagen hat der Kunde sodann das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen.Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

4. Preise und Versandkosten

(1)   Alle Preise, die auf der Webseite des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile. Bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern (z.B. bei innergemeinschaftlichen Erwerb und/oder Abgaben (z.B. Zölle) anfallen, die durch den Käufer direkt an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden und nicht an den Anbieter zu entrichten sind

 

(2)   Zu den angegebenen Preisen werden für die Lieferung zusätzlich Versandkosten berechnet. Die Versandkosten werden dem Kunden separat auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem sowie auf der Bestellseite deutlich angegeben und sind vom Kunden zu tragen.

 

(3)   Der Versand der Ware erfolgt per Postversand und DHL.

5.  Zahlungsmodalitäten

(1)   Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse/Überweisung, PayPal, Rechnung vornehmen.

(2)   Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse/Überweisung nennt der Anbieter dem Kunden seine Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Die Lieferung der Ware erfolgt sodann unter Berücksichtigung der genannten Lieferzeit nach Zahlungseingang.

(3)   Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal erfolgt eine automatische Weiterleitung zu PayPal. Der Zahlungsbetrag wird sodann nach Eingabe der erforderlichen Daten über PayPal unmittelbar nach Abschluss der Bestellung vom Konto des Kunden abgebucht.

(4)   Bei Auswahl der Zahlung per “Sofortüberweisung“ wird über ein gesichertes, für Händler nicht zugängliches Zahlungsformular der Sofort AG automatisiert und in Echtzeit eine Überweisung in Ihrem Online-Bankkonto eingestellt. Der Kaufbetrag wird dabei sofort und direkt an das Bankkonto des Anbieters überwiesen. Dieser Service ist für den Kunden kostenlos, es fallen lediglich die Gebühren (Überweisungsgebühr) von dessen Hausbank an.

(5)   Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.

(6)   Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er den Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszins zu zahlen.

(7)   Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

 

 

6. Sachmängelgewährleistung

Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Dem Käufer stehen bei Waren des  Anbieters insoweit die regelmäßigen gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.

 

7. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

8. Haftung

(1)   Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieter, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2)   Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3)   Die Einschränkungen des Abs. 1 und Abs. 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

9. Schlussbestimmungen

(1)  Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN- Kaufrechts Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Vertragssprache ist deutsch.

(2)  Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.